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Schlagwort: Elbvertiefung

Endlich beginnt die Fahrrinnenanpassung – eine gute Nachricht für den Hafen und den Wirtschaftsstandort Hamburg

Anlässlich des heute von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer eingeläuteten offiziellen Beginns der Fahrrinnenanpassung der Elbe erklärt Ralf Niedmers, hafenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: 

„Wir sind sehr erleichtert, dass die Umsetzung des lange geplanten Projektes zur Fahrrinnenanpassung, nun – nach sage und schreibe 17 Jahren – endlich beginnt. Das ist zweifelsohne eines der wichtigsten Infrastrukturprojekte für die Hafenwirtschaft und ein bedeutendes Signal an die weltweite Schifffahrt, dass Hamburg auch zukünftig eine starke Handelsmetropole bleiben wird. Die geplanten Tiefgänge bis 14,50 Meter sowie eine stellenweise Elb-Verbreiterung sind dafür entscheidend, da jedes Jahr immer mehr größere Schiffe nach Hamburg kommen und viele bereits heute den Hafen nicht mehr vollbeladen anfahren können. Die so wichtige Fahrrinnenanpassung hätte deutlich früher kommen können und müssen. Zahlreiche handwerkliche Fehler des rot-grünen Senats im Verfahren wären vermeidbar gewesen. Die wirtschaftlichen Folgen machen sich schon heute deutlich bemerkbar. Umso wichtiger ist es, dass die Arbeiten zur langersehnten Fahrrinnenanpassung nun unverzüglich und ohne weitere Unterbrechungen durchgeführt werden. Um solchen Verzögerungen bei anderen Großprojekten zukünftig vorzubeugen, muss der rot-grüne Senat seine Fehler konsequent aufarbeiten. Zusätzlich sollte das Verbandsklagerecht in seiner jetzigen Form zügig reformiert, eingeschränkt und auf Ausgleichsmaßnahmen beschränkt werden. Einen solchen Fauxpas kann sich der Wirtschaftsstandort Hamburg kein zweites Mal leisten.“

Elbvertiefung darf sich nicht noch weiter verzögern – Hamburger Hafen muss endlich wieder gestärkt werden!

Der BUND Hamburg fordert erneut den sofortigen Stopp der Elbvertiefungsarbeiten und prüft laut Berichterstattung sogar neue Klagen gegen das Projekt.

Dazu Ralf Niedmers, hafenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion:

„Der Hamburger Hafen braucht die Elbvertiefung, damit er im Wettbewerb nicht noch weiter zurückfällt. Kaum ein Planfeststellungsverfahren ist im Vorwege so ausgiebig und intensiv geprüft worden, wie das der Fahrrinnenanpassung. Alle baulichen Maßnahmen sind im Hinblick auf die hohen Auflagen der Europäische Wasserrahmenrichtlinie, und somit auch auf den Sauerstoffhaushalt des Wassers, untersucht und vom Bundesverwaltungsgericht genehmigt worden. Es kann nicht sein, dass bestimmte Umweltverbände keine Gelegenheit auslassen, um mit ihren überzogenen Darstellungen und Forderungen das Projekt Elbvertiefung zu sabotieren. Die Hafenunternehmen leiden gerade im Sommer ohnehin bereits unter der Einschränkung der regelhaften Baggerarbeiten. Ein überzeugendes Konzept zum Umgang mit Sedimenten fehlt noch immer. Auf keinen Fall darf es zusätzlich zu weiteren Verzögerungen der Fahrrinnenanpassung kommen. Es gilt, die gerichtlich abgesegneten Planungen endlich umzusetzen und unseren Hafen mit voller Kraft voraus wieder nach vorn zu bringen.“