• Wahlkreis 11: Eilbek, Jenfeld, Marienthal, Tonndorf und Wandsbek
Am 23.02.2020 Ralf Niedmers wählen: Listenplatz 1 für Wandsbek!

Schriftliche Kleine Anfrage

Sachstand Verschlickung der Elbe und des Hamburger Hafens (V)

Die wiederkehrende Diskussion über die Verschlickung von bestimmten Teilen des Hafens und Elbgebieten schadet nach wie vor der Wettbewerbsfähigkeit des Hafens und damit der gesamten Wirtschaft der Hansestadt. Aufgabe der Senatspolitik muss es daher sein, die vorgesehene Fahrrinnentiefe dauerhaft zu gewährleisten. Zu Jahresbeginn stellt sich die Frage, wie sich das Schlickaufkommen und die entsprechenden Baggerarbeiten im Jahr 2019 entwickelt haben.

Sachstand Verschlickung der Elbe und des Hamburger Hafens (V)

Kompetenzen unter einem Dach bündeln: Einrichtung eines Behördenzentrums für den Hamburger Hafen – Wie ist der aktuelle Stand?

Mit Drucksache 21/16211 hat die CDU-Bürgerschaftsfraktion die Schaffung eines Behördenzentrums nach dem Vorbild des Hamburger Flughafens für logistikrelevante Kontrollbehörden im Hamburger Hafengebiet gefordert. Innerhalb des letzten Jahres hat der Senat weiter an dem von der CDU geforderten Projekt gearbeitet.

Kompetenzen unter einem Dach bündeln: Einrichtung eines Behördenzentrums für den Hamburger Hafen – Wie ist der aktuelle Stand?

Wie hilfreich ist das neue Förderprogramm für die Barkassenschifffahrt im Rahmen der Kaimauersanierung?

In den kommenden Jahren wird der Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG) die Kaimauern in der Speicherstadt sanieren. Damit verbunden ist eine unabdingbare Anhebung der Fleetsohlen, die zu einer Reduzierung der Durchfahrtshöhe unter den Brücken bei Hochwasser und somit zu einer zeitlichen Einschränkung in der Befahrbarkeit der Fleete in der Speicherstadt führen wird.
Um Barkassen-Eigner bei den erforderlichen Umbauarbeiten ihrer Barkassen finanziell zu unterstützen, wurde kürzlich ein gemeinsames Förderprogramm der Finanzbehörde, des LIG, der Behörde für Wirtschaft und Innovation sowie der Hamburgischen Investitions- und Förderbank geschaffen. Das auf zehn Jahre angelegte Programm sieht Zuschüsse von bis zu 60.000 Euro je Schiff vor.

Wie hilfreich ist das neue Förderprogramm für die Barkassenschifffahrt im Rahmen der Kaimauersanierung?