Drucksache:
22/12099 |
Datum:
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Urheber:
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Im Zuge der Mai-Steuerschätzung gab Finanzsenator Dr. Andreas Dressel einen Ausgabenstopp vor. Dieser soll nun auch die Fußball-Europameisterschaft 2024 der Herren treffen. In den Haushaltsberatungen letztes Jahr zeigte sich der Senat auf CDU-Nachfrage noch optimistisch: „Ferner thematisierten die CDU-Abgeordneten die Vorbereitung der Fußball Europameisterschaft der Herren UEFA Euro 2024 und baten um eine Einschätzung der voraussichtlich erforderlichen Ermächtigungen zur Durchführung der Veranstaltung und wann mit der entsprechenden Drucksache gerechnet werden könne. Die Senatsvertreterinnen und -vertreter erläuterten, die Drucksache im ersten Halbjahr 2023 vorlegen zu wollen (Drs. 22/10000 Band 1)“.